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Ergebnisse der Sitzung des Gemeinderates am 22.05.2001

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Bekanntmachung

der Ergebnisse der 19. öffentlichen Sitzung des Gemeinderates Sollstedt am 22. Mai 2001 in der Festhalle Sollstedt, Am Markt 2


In der Gemeinderatssitzung am 22. Mai 2001 wurden im öffentlichen Teil nachstehend aufgeführte Beschlüsse gefasst und Informationen gegeben:


TOP 4 und 5
In den Tagesordnungspunkten 4 und 5 informierte sowohl der Vorsitzende des Haupt- und Finanzausschusses als auch der Vorsitzende des Bauaus- schusses über die durchgeführten Sitzungen und gefassten Beschlüsse.

TOP 6 und TOP 7
In diesem Tagesordnungspunkt wurde durch den Gemeinderat nach Beratung bei einer Stimmenthaltung die Feststellung der Jahresrechnung sowie die Entlastung des Bürgermeisters und der Verwaltung für die Haushaltjahre 1998 und 1999 beschlossen.

TOP 8
In den vergangenen Ausschusssitzungen des Bau- sowie des Haupt- u.
Finanzausschuss wurde bereits intensiv über den Entwurf der Straßenausbaubeitragssatzung beraten.
Die Satzung wurde in dieser Gemeinderatssitzung jedoch nicht beschlossen, dies wird für die Juni-Sitzung des Gemeinderates avisiert.

TOP 9
Der Antrag des Bürgermeisters auf Beschlussfassung der Verwaltungsgebührensatzung wurde zurückgezogen, da trotz Beratung im Haupt- und Finanzausschuss noch weiterer Klärungsbedarf bei den Gemeinderäten besteht.
Die Beschlussfassung soll daher erst im Juni erfolgen.

TOP 10 und TOP 11
Der Gemeinderat bestellte einstimmig Frau B. Pflug zur Kassenverwalterin sowie Frau I. Gliesing zur Stellvertreterin der Kassenverwalterin.

TOP 12
Der Gemeinderat beauftragte einstimmig den Bürgermeister, alle erforderlichen Maßnahmen einzuleiten, um das Projekt "Agenda 21" in der Gemeinde Sollstedt durch- bzw. weiterzuführen und beschloss damit, den erforderlichen Eigenanteil hierfür in den Nachtragshauhalt 2001 sowie die Haushalte 2002 bis 2004 von insgesamt 12.680,00 DM einzustellen.

TOP 13
In den Nachtragshaushalt 2001 werden nach einstimmigen Beschluss des Gemeinderates 30.000 DM als außerplanmäßige Ausgabe zur Beschaffung von Ausrüstungsgegenständen für die Begegnungsstätte im OT Wülfingerode eingestellt.

Im TOP 14 informierte der Bürgermeister zu den in der Anlage aufgelisteten Sachverhalten.

Die Informationen zu diesen Sachverhalten und die Beschlüsse des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung können in der Gemeindeverwaltung Sollstedt, Zimmer 8, während der bekannten Sprechzeiten eingesehen werden.

Im nicht öffentlichen Teil gab es Informationen des Bürgermeisters und des Bauausschussvorsitzenden. Weiterhin wurde unter anderem über geplante Grundstücksverkäufe informiert sowie ein Vergabebeschluss anstelle des Bauausschusses gefasst.


gez. J. Hohberg
Bürgermeister



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