Gemeinde Sollstedt mit OT Wülfingerode & Rehungen
 

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Ergebnisse der Sitzung des Gemeinderates am 04.02.2003

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Bekanntmachung

der Ergebnisse der 36. öffentlichen Sitzung des Gemeinderates Sollstedt am 04. Februar 2003 in der Begegnungsstätte im OT Wülfingerode


In der Gemeinderatssitzung am 04. Februar 2003 wurden im öffentlichen Teil
nachstehend aufgeführte Beschlüsse gefasst und Informationen gegeben:

TOP 2 Beschluss Nr. 345-36/03
Die Tagesordnung der Gemeinderatssitzung wurde einstimmig bestätigt.

TOP 3 Beschluss Nr. 346-36/03
Die Niederschrift der 35. öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 10. Dezember 2002
wurde vom Gemeinderat mehrheitlich genehmigt.

TOP 4
In diesem Tagesordnungspunkt informierte der Vorsitzende des Haupt- und Finanz-ausschusses, Herr J. Hohberg über die durchgeführte Sitzung am 16. Januar 2003
(Haupt- und Finanzausschuss I), in der die Tagesordnung der 36. Gemeinderatssitzung erläutert und in den öffentlichen und den nicht öffentlichen Teil eingeteilt wurde.

TOP 5
In diesem Tagesordnungspunkt informierte der Vorsitzende des Bauausschusses,
Herr L. Barner über die durchgeführte Sitzung am 22. Januar 2003, in der es umfangreiche Informationen des Bgm. sowie eine Beratung zur Wegenotinstandsetzung des „Waldweges" mit den betroffenen Bürgern gab.

TOP 6
Der Bgm. ernannte den Ortsbrandmeister der Gemeinde Sollstedt, die Wehrführer der Feuerwehren Sollstedt und Wülfingerode sowie deren Stellvertreter unter Berufung in das Beamtenverhältnis als „Ehrenbeamten auf Zeit" für die Dauer von 5 Jahren bis zum Ablauf der Wahlperiode. Den Verbeamteten wurden eine Ernennungsurkunde und ein Blumenstrauß überreicht.

TOP 7 Beschluss Nr. 347-36/03
Die Gemeinderäte beschlossen mit einer Gegenstimme eine Richtlinie über die Durchführung von Ehrungen von verdienstvollen Bürgern aus der Gemeinde Sollstedt (entsprechend § 10 Abs. 3 der Hauptsatzung der Gemeinde Sollstedt).
Diese Richtlinie wurde in Zusammenarbeit mit den Mitgliedern des Haupt- und Finanzausschusses erarbeitet. Dem Beschluss ging eine gemeinsame Festlegung zur Form und zum Inhalt der Ehrenzeichen voraus.

TOP 8
Der Bürgermeister informierte die Gemeinderatsmitglieder und die anwesenden Bürger/innen über nachfolgende Sachverhalte:

1. Darstellung der Personalkosten der Beschäftigten der Gemeindeverwaltung Sollstedt
im Jahr 2002 und für das Haushaltsjahr 2003 nach Abschluss des Tarifvertrages

2. Informationsveranstaltung des Arbeitsamtes Nordhausen bzgl. der ab dem Jahr 2003
geltenden Förderrichtlinien für Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen und
aktuelle Aufstellung der AB-Maßnahmen der Gemeinde und der Vereine
(Stand Jan. 2003)

3. Parksituation im Wohngebiet „Waldsiedlung"

4. Katastropheneinsatzplan für die Gemeinde Sollstedt mit dem OT Wülfingerode

5. Vorgesehene Agenda 21-Projekte im Jahr 2003 in der Gemeindeverwaltung Sollstedt

6. Durchführung der Europa- und Kommunalwahlen im Jahr 2004

7. Wichtige Informationen zum Winterdienst und Information über die Winterdienstsaison
2002/2003 (Streusalzbestellung)

8. Dankschreiben der AWO zur finanziellen Unterstützung im Jahr 2003

TOP 9
Die anwesenden Bürger/innen hatten keine Anfragen.

Im Anschluss an den öffentlichen Teil erfolgte die Abhandlung des nicht öffentlichen Teils.

Die Beschlüsse des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung können in der Gemeindeverwaltung Sollstedt, Zimmer 8 während der bekannten Sprechzeiten eingesehen werden.

gez. J. Hohberg
Bürgermeister



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   zusätzliche Hinweise / Tipps:
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Link-Tipp:
Förderverein Soziales Zentrum Sollstedt e.V.

 
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