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Ergebnisse der Sitzung des Gemeinderates am 10.12.2002

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Bekanntmachung

der Ergebnisse der 35. öffentlichen Sitzung des Gemeinderates Sollstedt am 10. Dezember 2002 in der Begegnungsstätte im OT Wülfingerode


In der Gemeinderatssitzung am 10. Dezember 2002 wurden im öffentlichen Teil
nachstehend aufgeführte Beschlüsse gefasst und Informationen gegeben:

TOP 2 Beschluss Nr. 338-35/02
Die Tagesordnung der Gemeinderatssitzung wurde einstimmig bestätigt.

TOP 3 Beschluss Nr. 339-35/02
Die Niederschrift der 34. öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 20. November 2002
wurde vom Gemeinderat mehrheitlich genehmigt.

TOP 4
In diesem Tagesordnungspunkt informierte der Vorsitzende des Haupt- und Finanz-ausschusses, Herr J. Hohberg über die durchgeführten Sitzungen am 28. November 2002 (Haupt- und Finanzausschuss I) und am 05. Dezember 2002 (Haupt- und Finanzausschuss II).

TOP 5
In diesem Tagesordnungspunkt informierte der Stellvert. Vorsitzendes des Bauausschusses, Herr J. Hohberg über die durchgeführte Sitzung am 04. Dezember 2002.

TOP 6 Beschluss Nr. 340-35/02
Den Gemeinderäten wurde in der letzten Gemeinderatssitzung am 20. November 2002 der Entwurf der Haushaltssatzung samt ihrer Anlagen ausgeteilt. In den Ausschusssitzungen des Haupt- und Finanzausschusses (HFA), des Bauausschusses (BA) und des Wirtschafts-ausschusses (WiA) wurde der Haushalt daraufhin intensiv beraten.
In der Sitzung am 10. Dezember 2002 wurde einstimmig die Haushaltsatzung samt ihren Anlagen gemäß § 57 Abs. 1 der Thüringer Kommunalordnung beschlossen.
Die Haushaltssatzung samt ihren Anlagen wird nun der Kommunalaufsicht des Landratsamtes Nordhausen zur rechtsaufsichtlichen Genehmigung zugesandt.
Sobald diese vorliegt, wird die Haushaltssatzung in der nächstmöglichen Ausgabe der „Eichsfelder Pforte - aktuell" bekannt gemacht.

TOP 7 Beschluss Nr. 341-35/02
Gemäß § 62 der Thüringer Kommunalordnung haben die Gemeinden ihrer Haushaltswirtschaft einen fünfjährigen Finanzplan zugrunde zu legen.
Der Finanzplan der Gemeinde Sollstedt für die Haushaltsjahre 2003 bis 2007 wurde nach Beratung in den vorangegangenen Ausschusssitzungen (HFA, BA, WiA) in der Gemeinderatssitzung einstimmig beschlossen.

TOP 8 Beschluss Nr. 342-35/02
Die Konzeption zur Führung der Kindertagesstätte Sollstedt (Kita-Konzeption), welche die Arbeitsgrundlage für die Beschäftigten der Kita bildet, konnte nach Beratung im HFA vom Gemeinderat einstimmig beschlossen werden.
Die neu beschlossene Kita-Konzeption liegt in der Gemeindeverwaltung, Zimmer 3 (Kasse) und in der Kindertagesstätte im Büro der Leiterin zur Einsichtnahme aus.

TOP 9
Der Bürgermeister informierte die Gemeinderatsmitglieder und die anwesenden Bürger/innen
über die in der Anlage aufgelisteten Sachverhalte.

TOP 10
Die anwesenden Bürger/innen hatten keine Anfragen.

Im Anschluss an den öffentlichen Teil erfolgte die Abhandlung des nicht öffentlichen Teils.

Die Beschlüsse des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung können in der Gemeindeverwaltung Sollstedt, Zimmer 8 während der bekannten Sprechzeiten eingesehen werden.


gez. J. Hohberg
Bürgermeister

Anlage:
Informationen


zu TOP 9 - „ Informationen des Bürgermeisters" der Tagesordnung der Gemeinderatssitzung vom 10. Dezember 2002
- öffentlicher Teil -


1. Terminisierung der Prüfung der Jahresrechungen 2000 und 2001
- Anschreiben der Gemeinde Sollstedt vom 29.11.2002
- Antwortschreiben des Landratsamtes Nordhausen, Rechnungsprüfungsamt
vom 04.12.2002

2. Sachstand BAB 38 zur Durchführung des Planfeststellungsverfahrens
- Anschreiben der Gemeinde Sollstedt vom 29.11.2002 und 10.12.2002
- Antwortschreiben der DEGES GmbH Berlin vom 05.12.2002

3. Anfrage der Gemeinde Sollstedt vom 28.11.2002 an „Jugend und Freizeit" e.V. bzgl.
Durchführung weiterer Gemeinderatssitzung (04.02.2003, 11.03.2003, 08.04.2003) in der
Begegnungsstätte im OT Wülfingerode

4. Einweihung der Plastik vor der Kindertagesstätte am 26.11.2002

5. Sachstand Baumaßnahme: Instandsetzung/Neubau der Brücke über den Mühlgraben und grundhafter Ausbau der Kirchstraße in Wülfingerode

6. Sachstand zum Antrag auf Förderung der Dorferneuerung im OT Wülfingerode

7. Sachstand zum Antrag auf Förderung der Ausstattungsgegenstände für die Heimatstube
auf der Gutswiese, weiterer Beratungstermin 09.01.2003

8. Information zu den im Rahmen der Jahreshauptversammlung der FFW Sollstedt am
07.12.2002 durchgeführten Wahlen

9. Sachstand/Information zum Krankenstand der in den laufenden ABM tätigen Arbeitnehmern, Stand: 31.10.2002

gez. J. Hohberg
Bürgermeister


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