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Ergebnisse der Sitzung des Gemeinderates am 16.05.2017

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Bekanntmachung der Beschlüsse des Gemeinderates aus der Gemeinderatssitzung vom 16.05.2017


Beschluss Nr. 132-14/17
Der Gemeinderat der Gemeinde Sollstedt bestätigt die Tagesordnung der 13. öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 14.02.2017.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Mitgliederzahl: 17
davon anwesend: 10
Ja-Stimmen: 10

Beschluss Nr. 133-14/17
Der Gemeinderat der Gemeinde Sollstedt genehmigt die Niederschrift des öffentlichen Teils der 13. Gemeinderatssitzung vom 14.02.2017.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Mitgliederzahl: 17
davon anwesend: 10
Ja-Stimmen: 9
Enthaltungen: 1

Beschluss Nr. 134-14/17
Der Gemeinderat stellt in seiner Sitzung am 16.05.2017 die Jahresrechnung der Gemeinde Sollstedt des Haushaltsjahres 2016 fest.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Mitgliederzahl: 17
davon anwesend: 10
Ja-Stimmen: 10

Beschluss Nr. 135-14/17
Der Gemeinderat Sollstedt beschließt: Der Bürgermeister wird beauftragt in Bezug auf die anstehende Gebietsreform Gespräche mit der Stadt Bleicherode zu führen, mit dem Ziel, auf dem Wege der Freiwilligkeit eine Landgemeinde zu bilden.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Mitgliederzahl: 17
davon anwesend: 10
Ja-Stimmen: 10

Beschlussvorschlag Nr. 136-14/17 - abgelehnt
Der Gemeinderat Sollstedt stimmt dem Antrag auf Erweiterung der " 30-Zone" auf den Ortsbereich südlich der L 3080 zu.
Die Verwaltung wird beauftragt die Anordnung bei der Verkehrsbehörde zu beantragen.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Mitgliederzahl: 17
davon anwesend: 10
Ja-Stimmen: 1
Nein-Stimmen: 8
Enthaltungen: 1

Beschluss Nr. 137-14/17
Der Gemeinderat der Gemeinde Sollstedt genehmigt die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der 13. Gemeinderatssitzung vom 14.02.2017.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Mitgliederzahl: 17
davon anwesend: 10
Ja-Stimmen: 9
Enthaltungen: 1



Die Beschlüsse und Anlagen können in der Gemeindeverwaltung Sollstedt, Zimmer 6, innerhalb der Sprechzeiten eingesehen werden.


C. Adam
Bürgermeister



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