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Ergebnisse der Sitzung des Gemeinderates am 29.11.2016

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Bekanntmachung der Beschlüsse des Gemeinderates aus der Gemeinderatssitzung vom 29.11.2016


Beschluss Nr. 101-12/16
Der Gemeinderat der Gemeinde Sollstedt bestätigt die Tagesordnung der 12. öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 29.11.2016.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Mitgliederzahl: 17
davon anwesend: 15
Ja-Stimmen: 14
Nein-Stimmen: 1

Beschluss Nr. 102-12/16
Der Gemeinderat der Gemeinde Sollstedt genehmigt die Niederschrift des öffentlichen Teils der 11. Gemeinderatssitzung vom 20.09.2016.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Mitgliederzahl: 17
davon anwesend: 15
Ja-Stimmen: 13
Enthaltungen: 2

Beschluss Nr. 103-12/16
Der Gemeinderat der Gemeinde Sollstedt beschließt, zum Zwecke der Umsetzung der Richtlinie des Bundes „Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland“ vom 22.10.2015 die nachfolgenden Aufgaben im Zuge der Breitbandversorgung/Breitbandausbau gemäß § 87 Abs. 3 ThürKO auf den Landkreis Nordhausen als eigene Aufgabe zu übertragen, da diese das Leistungsvermögen der Gemeinde übersteigt.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Mitgliederzahl: 17
davon anwesend: 15
Ja-Stimmen: 15

Beschluss Nr. 104-12/16
Der Gemeinderat beschließt, auf der Grundlage des § 80 Abs. 3 Satz 1 ThürKO über die Feststellung der geprüften Jahresrechnung 2013.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Mitgliederzahl: 17
davon anwesend: 15
Ja-Stimmen: 15

Beschluss Nr. 105-12/16
Der Gemeinderat beschließt, gemäß § 80 Abs. 3 Satz 2 ThürKO über die Entlastung des Bürgermeisters und des 1. Beigeordneten, soweit dieser einen eigenen Geschäftsbereich leitet oder den Bürgermeister vertreten hat, für das Haushaltsjahr 2013 auf der Grundlage des Schlussberichtes.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Mitgliederzahl: 17
davon anwesend: 15
Ja-Stimmen: 14
Enthaltungen: 1
Beschluss Nr. 106-12/16
Der Gemeinderat beschließt, auf der Grundlage des § 80 Abs. 3 Satz 1 ThürKO über die Feststellung der geprüften Jahresrechnung 2014.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Mitgliederzahl: 17
davon anwesend: 15
Ja-Stimmen: 15

Beschluss Nr. 107-12/16
Der Gemeinderat beschließt, gemäß § 80 Abs. 3 Satz 2 ThürKO über die Entlastung des Bürgermeisters und des 1. Beigeordneten, soweit dieser einen eigenen Geschäftsbereich leitet oder den Bürgermeister vertreten hat, für das Haushaltsjahr 2014 auf der Grundlage des Schlussberichtes.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Mitgliederzahl: 17
davon anwesend: 15
Ja-Stimmen: 14
Enthaltungen: 1

Beschluss Nr. 108-12/16
Der Gemeinderat beschließt, auf der Grundlage des § 80 Abs. 3 Satz 1 ThürKO über die Feststellung der geprüften Jahresrechnung 2015.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Mitgliederzahl: 17
davon anwesend: 15
Ja-Stimmen: 15

Beschluss Nr. 109-12/16
Der Gemeinderat beschließt, gemäß § 80 Abs. 3 Satz 2 ThürKO über die Entlastung des Bürgermeisters und des 1. Beigeordneten, soweit dieser einen eigenen Geschäftsbereich leitet oder den Bürgermeister vertreten hat, für das Haushaltsjahr 2015 auf der Grundlage des Schlussberichtes.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Mitgliederzahl: 17
davon anwesend: 15
Ja-Stimmen: 14
Enthaltungen: 1

Beschluss Nr. 110-12/16
Der Gemeinderat Sollstedt stimmt dem Finanzplan der FLoH GmbH für das Betreiben der Kindertageseinrichtung „Wipperbären“ Sollstedt für das Haushaltsjahr 2017 zu.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Mitgliederzahl: 17
davon anwesend: 15
Ja-Stimmen: 15

Beschluss Nr. 111-12/16
Der Gemeinderat Sollstedt beschließt in seiner öffentlichen Sitzung am 29.11.2016 die Haushaltssatzung samt ihren Anlagen für das Haushaltsjahr 2017.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Mitgliederzahl: 17
davon anwesend: 15
Ja-Stimmen: 8
Nein-Stimmen: 1
Enthaltungen: 6



Beschluss Nr. 112-12/16
Der Gemeinderat Sollstedt beschließt in seiner Sitzung am 29.11.2016 gemäß § 62 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) den Finanzplan der Gemeinde Sollstedt für das Haushaltsjahr 2017.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Mitgliederzahl: 17
davon anwesend: 15
Ja-Stimmen: 15

Beschluss Nr. 113-12/16
Der Gemeinderat Sollstedt beschließt auf der Grundlage des § 27 Abs. 22 Satz 3 Umsatzsteuergesetz (UStG) von der eingeräumten Wahlmöglichkeit Gebrauch zu machen.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Mitgliederzahl: 17
davon anwesend: 15
Ja-Stimmen: 15

Beschluss Nr. 114-12/16
Der Gemeinderat der Gemeinde Sollstedt genehmigt die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der 11. Gemeinderatssitzung vom 20.09.2016.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Mitgliederzahl: 17
davon anwesend: 15
Ja-Stimmen: 13
Enthaltungen: 2

Beschluss Nr. 115-12/16
Der Gemeinderat Sollstedt stimmt dem Verkauf des Flurstücks 20/3, Flur 2, Gemarkung Wülfingerode zum Bodenrichtwert an den Antragsteller zu und beauftragt den Bürgermeister den Kaufvertrag notariell zu vollziehen. Die durch Beurkundung und den Vollzug des Kaufvertrages enstehenden Kosten trägt der Erwerber.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Mitgliederzahl: 17
davon anwesend: 15
Ja-Stimmen: 15

Beschluss Nr. 116-12/16
Der Gemeinderat Sollstedt beschließt den Kauf des Flurstücks 134/4, Flur 1, Gemarkung Wülfingerode (Verkehrsfläche) und beauftragt den Bürgermeister den Kauf notariell zu vollziehen. Sämtliche Kosten des Vertrages und seiner Durchführung trägt die Gemeinde Sollstedt.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Mitgliederzahl: 17
davon anwesend: 15
Ja-Stimmen: 15



Die Beschlüsse und Anlagen können in der Gemeindeverwaltung Sollstedt, Zimmer 6, innerhalb der Sprechzeiten eingesehen werden.


C. Adam
Bürgermeister



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