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Ergebnisse der Sitzung des Gemeinderates am 14.02.2017

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Bekanntmachung der Beschlüsse des Gemeinderates aus der Gemeinderatssitzung vom 14.02.2017


Beschluss Nr. 120-13/17
Der Gemeinderat der Gemeinde Sollstedt bestätigt die Tagesordnung der 13. öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 14.02.2017.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Mitgliederzahl: 17
davon anwesend: 12
Ja-Stimmen: 12

Beschluss Nr. 121-13/17
Der Gemeinderat der Gemeinde Sollstedt genehmigt die Niederschrift des öffentlichen Teils der 12. Gemeinderatssitzung vom 29.11.2016.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Mitgliederzahl: 17
davon anwesend: 12
Ja-Stimmen: 11
Enthaltungen: 1

Beschluss Nr. 122-13/17
Der Gemeinderat Sollstedt beschließt in seiner öffentlichen Sitzung am 14.02.2017 die Haushaltssatzung samt ihren Anlagen für das Haushaltsjahr 2017.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Mitgliederzahl: 17
davon anwesend: 12
Ja-Stimmen: 11
Enthaltungen: 1

Beschluss Nr. 123-13/17
Der Gemeinderat Sollstedt beschließt den Beschluss Nr. 111-12/16 vom 29.11.2016 (Haushaltssatzung) aufzuheben.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Mitgliederzahl: 17
davon anwesend: 12
Ja-Stimmen: 12

Beschluss Nr. 124-13/17
Der Gemeinderat Sollstedt beschließt in seiner Sitzung am 14.02.2017 gemäß § 62 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) den Finanzplan der Gemeinde Sollstedt für das Haushaltsjahr 2017.
Anlage: Finanzplan
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Mitgliederzahl: 17
davon anwesend: 12
Ja-Stimmen: 12




Beschluss Nr. 125-13/17
Der Gemeinderat Sollstedt beschließt den Beschluss Nr. 112-12/16 vom 29.11.2016 (Finanzplan) aufzuheben.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Mitgliederzahl: 17
davon anwesend: 12
Ja-Stimmen: 12

Beschluss Nr. 126-13/17
Der Gemeinderat Sollstedt beschließt in seiner öffentlichen Sitzung am 14.02.2017 die Fünfte Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung der Gemeinde Sollstedt.
Anlage: Änderungssatzung
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Mitgliederzahl: 17
davon anwesend: 12
Ja-Stimmen: 12

Beschluss Nr. 127-13/17
Der Gemeinderat Sollstedt bestätigt die Änderung der Benutzerordnung für die Kindertagesstätte „Wipperbären“ in Sollstedt.
Anlage: Benutzerordnung
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Mitgliederzahl: 17
davon anwesend: 12
Ja-Stimmen: 11
Enthaltungen: 1

Beschluss Nr. 128-13/17
Der Gemeinderat der Gemeinde Sollstedt genehmigt die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der 12. Gemeinderatssitzung vom 29.11.2016.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Mitgliederzahl: 17
davon anwesend: 11
Ja-Stimmen: 11

Beschluss Nr. 129-13/17
Der Gemeinderat Sollstedt stimmt dem Vertrag zur Vermietung des Objektes Halle-Kasseler-Straße 55 zwischen der Gemeinde und der Immobilien GmbH zu.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Mitgliederzahl: 17
davon anwesend: 11
Ja-Stimmen: 11

Beschluss Nr. 130-13/17
Der Gemeinderat Sollstedt stimmt dem Grundstückserwerb der Flurstücke 120/1, 120/2, 116/2, 117/3, 117/5, 117/6, 117/7, 117/8, Flur 1, Gemarkung Sollstedt zu und beauftragt den Bürgermeister alle damit im Zusammenhang stehenden Rechtsgeschäfte zu vollziehen. Die im Zusammenhang mit dem Erwerb entstehenden Kosten trägt die Gemeinde Sollstedt.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Mitgliederzahl: 17
davon anwesend: 11
Ja-Stimmen: 11




Beschluss Nr. 131-13/17
Der Gemeinderat Sollstedt stimmt dem Verkauf der Flurstücke 19/1, 48/13, 48/7, 48/8, Flur 2, Gemarkung Wülfingerode an den Antragsteller zu und beauftragt den Bürgermeister den Kaufvertrag notariell zu vollziehen. Die durch Beurkundung und den Vollzug des Kaufvertrages enstehenden Kosten trägt der Erwerber.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Mitgliederzahl: 17
davon anwesend: 11
Ja-Stimmen: 11


Die Beschlüsse und Anlagen können in der Gemeindeverwaltung Sollstedt, Zimmer 6, innerhalb der Sprechzeiten eingesehen werden.


C. Adam
Bürgermeister



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