Gemeinde Sollstedt mit OT Wülfingerode & Rehungen
 

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Gemeinderat:




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Ergebnisse der Sitzung des Gemeinderates am 24.11.2015

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Bekanntmachung der Beschlüsse des Gemeinderates aus der Gemeinderatssitzung vom 24.11.2015


Beschluss Nr. 72-08/15
Der Gemeinderat der Gemeinde Sollstedt bestätigt die Tagesordnung der 8. öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 24.11.2015.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Mitgliederzahl: 17
davon anwesend: 14
Ja-Stimmen: 14

Beschluss Nr. 73-08/15
Der Gemeinderat der Gemeinde Sollstedt genehmigt die Niederschrift des öffentlichen Teils der 7. Gemeinderatssitzung vom 23.09.2015.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Mitgliederzahl: 17
davon anwesend: 14
Ja-Stimmen: 14

Beschluss Nr. 74-08/15
Der Gemeinderat der Gemeinde Sollstedt beschließt in seiner öffentlichen Sitzung am 24.11.2015:
1. Die im Rahmen der Beteiligung Träger öffentlicher Belange und sonstigen Behörden und im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangen Stellungnahmen und Hinweise wurden überprüft und in einen neuen Entwurf (Stand 11/2015) eingearbeitet.
2. Der überarbeitete Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplanes Gewerbegebiet II Wülfingerode „Ringwiesen“ und die Begründung (Stand 11/2015) werden in der vorliegenden Form gebilligt.
3. Die von der Änderung berührten Träger öffentlicher Belange sind zu einer erneuten Abgabe einer Stellungnahme aufzufordern.
4. Der Entwurf (Stand 11/2015), die Begründung und die wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen sind gem. § 4a Abs. 3 i. V. m. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen. Der Zeitraum der Auslegung ist rechtzeitig öffentlich bekannt zu machen.
5. Die Behörden (Träger öffentlicher Belange) sollen von der Auslegung benachrichtigt werden.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Mitgliederzahl: 17
davon anwesend: 14
Ja-Stimmen: 14

Beschluss Nr. 75-08/15
Der Gemeinderat Sollstedt stimmt dem in der Anlage befindlichen Finanzplan der FLoH GmbH für das Betreiben der Kindertageseinrichtung "Wipperbären" Sollstedt für das Haushaltsjahr 2016 zu.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Mitgliederzahl: 17
davon anwesend: 15
Ja-Stimmen: 15


Beschluss Nr. 76-08/15
Der Gemeinderat Sollstedt beschließt in seiner öffentlichen Sitzung am 24.11.2015 die Haushaltssatzung samt ihren Anlagen für das Haushaltsjahr 2016.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Mitgliederzahl: 17
davon anwesend: 15
Ja-Stimmen: 15

Beschluss Nr. 77-08/15
Der Gemeinderat beschließt in seiner Sitzung am 24.11.2015 gemäß § 62 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) den in der Anlage befindlichen Finanzplan der Gemeinde Sollstedt für das Haushaltsjahr 2016.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Mitgliederzahl: 17
davon anwesend: 15
Ja-Stimmen: 15

Beschluss Nr. 78 -08/15
Der Gemeinderat beschließt, dass der Bürgermeister ermächtigt und beauftragt wird, mit der Thüringer Energie AG, Erfurt den Konzessionsvertrag über die Nutzung öffentlicher Verkehrswege für die Verlegung und den Betrieb von Leitungen für das allgemeine Gasversorgungsnetz im Gemeindegebiet (Gemeinde Sollstedt mit den Ortsteilen Wülfingerode und Rehungen) in beiliegender Form abzuschließen.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Mitgliederzahl: 17
davon anwesend: 15
Ja-Stimmen: 15

Beschluss Nr. 79 -08/15
Der Gemeinderat der Gemeinde Sollstedt beschließt in seiner öffentlichen Sitzung am 24.11.2015, dass für die im September 2016 anstehende Bürgermeisterwahl der Gewählte Beamter auf Zeit (hauptamtlicher Bürgermeister) sein soll.
Sollte die Einwohnerzahl am Stichtag 31.12.2015 unter der 3000 Grenze liegen, wird der Bürgermeister beauftragt, unverzüglich einen Antrag auf Erteilung einer Ausnahme gemäß § 28 Abs. 2 ThürKO bei der zuständigen Rechtsaufsichtsbehörde zu beantragen.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Mitgliederzahl: 17
davon anwesend: 15
Ja-Stimmen: 15

Beschluss Nr. 80 -08/15
Der Gemeinderat der Gemeinde Sollstedt genehmigt die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der 7. Gemeinderatssitzung vom 23.09.2015.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Mitgliederzahl: 17
davon anwesend: 15
Ja-Stimmen: 12
Enthaltungen: 3

Die Beschlüsse des öffentl. Teils können in der Gemeindeverwaltung Sollstedt, Zimmer 6, innerhalb der Sprechzeiten eingesehen werden.


C. Adam
Bürgermeister



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So sah es damals in Sollstedt aus

 
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