Gemeinde Sollstedt mit OT Wülfingerode & Rehungen
 

ehemaliges Klubhaus
 
 
Gemeinderat:




Bitte erst Buttons aktivieren und Datenschutzhinweise beachten   Bitte erst Buttons aktivieren und Datenschutzhinweise beachten   Bitte erst Buttons aktivieren und Datenschutzhinweise beachten   Datenschutzhinweise
 

Sie sind hier: Startseite/Neuigkeiten » Gemeinderat » Ergebnisse


Ergebnisse der Sitzung des Gemeinderates am 24.04.2001

[zurück]

Bekanntmachung

der Ergebnisse der 18. öffentlichen Sitzung des Gemeinderates Sollstedt am 24. April 2001 in der Festhalle Sollstedt, Am Markt 2


In der Gemeinderatssitzung am 24. April 2001 wurden im öffentlichen Teil nachstehend aufgeführte Beschlüsse gefasst und Informationen gegeben:


TOP 4 und 5
In den Tagesordnungspunkten 4 und 5 informierte sowohl der Vorsitzende des Haupt- und Finanzausschusses als auch der Vorsitzende des Bauaus- schusses über die durchgeführten Sitzungen und gefassten Beschlüsse.

TOP 6
In diesem Tagesordnungspunkt wurde vom Bürgermeister über einen Entwurf einer überarbeiteten Straßenausbaubeitragssatzung informiert und beraten.
Die Straßenausbaubeitragssatzung der Gemeinde Sollstedt vom 16.06.1993 einschließlich 3 Änderungen zu dieser Satzung ist auch aufgrund der Anpassung auf die geltende Rechtslage (Urteil des Thüringer Oberlandesgerichts vom 18.12.2000 zur Tiefenbegrenzung im Anschlussbeitragsrecht) zu überarbeiten.
In den folgenden Ausschusssitzungen des Wirtschafts-, Bau- Haupt- und
Finanzausschuss wird intensiv über diese Neufassung beraten, um die Satzung in der Gemeinderatssitzung am 22. Mai 2001 zur Beschlussfassung zu bringen.

TOP 7
Es wurde vom Gemeinderat mehrheitlich beschlossen, den Bürgermeister zu beauftragen, alle Aktivitäten zur Gründung eines Verbandes zur Unterhaltung der Gewässer II. Ordnung zwischen der Erfüllenden Gemeinde Sollstedt und der Erfüllenden Gemeinde Bleicherode einzuleiten.
die Geschäftsführung soll aus Kostengründen mittels eines Geschäftsbesorgungsvertrages an einen Dritten zu übertragen.
Die Satzung bzw. die Gebührensatzung des neu zu gründenden Verbandes werden vom Gemeinderat gesondert beschlossen.

TOP 8
Der Gemeinderat stimmte in diesem Tagesordnungspunkt einstimmig der vom Bürgermeister anhand des Haushaltes 2000 und dem Haushaltsentwurf 2001 erläuterten Kostenabrechnung der Gemeinde Sollstedt gegenüber dem Gemeinde- und Städtebund Thüringen, Kreisverband Nordhausen für die Kreisgeschäftsstelle in Sollstedt zu.

Im TOP 9.1 informierte der Bürgermeister über den derzeitigen Sachstand der Prüfung der Jahresrechnungen der Gemeinde Sollstedt für die Haushaltsjahre 1998 und 1999

Im TOP 9.2 gab der Bürgermeister eine Information zur vorgesehenen Einführung eines Dokumentenmanagments (Schriftgutverwaltung) innerhalb der Verwaltung spätestens ab 01.01.2002.

Im TOP 9.3 teilten Herr Meißner vom Planungsbüro Meißner sowie Frau Hoderlein vom Landratsamt Nordhausen, FA Regional- und Kreisplanung den derzeitigen Sachstand zur Kommunalen Arbeitsgemeinschaft Regionalen Entwicklungskonzept (REK) "Westlicher Landkreis Nordhausen" mit und informierte über die noch folgenden Phasen des Projektes.

Im TOP 9.4 informierte der Bürgermeister zu den in nachfolgend aufgelisteten Sachverhalten:
1. "Stuhl-Aktion" des Evangelischen Kirchspiels
2. Sachstand Beginn Straßenbau "Waldsiedlung"
3. Verfahrensweise amtl. Bekanntmachung Wasserverband " Eichsfelder
Kessel"
4. Haushaltssituation Kreis und Stadt Nordhausen, Presseerklärung des
GStB, KV Nordhausen
5. Sachstand Schwimmhalle - Führung und Finanzierung
6. Grundsteuererhöhungen in Thüringen (TLZ)
7. Teilnahme an Heidenroder Gewerbeausstellung am 19. und 20. Mai 2001
8. Novellierung Thür. Kindertagesstättengesetz - Sachstand in Kreis
Nordhausen
9. Sachstand ABM - Finanzierung
10. Sachstand "Ganz anderer Bahnhof"
11. Beräumung des Ascheröder Baches

Die Informationen zu diesen Sachverhalten und die Beschlüsse des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung können in der Gemeindeverwaltung Sollstedt, Zimmer 8, während der bekannten Sprechzeiten eingesehen werden.

Im nicht öffentlichen Teil gab es Informationen des Bürgermeisters und des Bauausschussvorsitzenden. Weiterhin wurden unter anderem Grundstücksverkäufe beschlossen.



Druckansicht

   zusätzliche Hinweise / Tipps:
Tagesordnung des nächsten Gemeinderatssitzung

nächste Sitzungstermine:
21.11.2017 (öffentlich)
└─ Gemeinderat
[zeige alle]

Link-Tipp:
Wo ist was los in Sollstedt?

 
| aktuell 17 Besucher online | Gemeinde Sollstedt auf Facebook | RSS News-Feed