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Einwohnerversammlung am 20.01.2006 in der Gemeinde Sollstedt


Gelebte Demokratie oder praktizierte Bürgernähe?

Sieben Tagesordnungspunkte standen in der Einwohnerversammlung am 20.01.2006 in der Festhalle in Sollstedt zur Auswahl für die Einwohnerinnen und Einwohner unserer Gemeinde!

200 Stühle waren gestellt, ein siebenköpfiges Präsidium, 4 Fraktionsvorsitzende, ein Ortsbürgermeister und der Vorsitzende des Bauausschusses auf der einen und fünf Mitarbeiter der Gemeindeverwaltung mit der Presse auf der anderen Seite waren als Auskunftsfähige hinzugeladen.



Zu allen sieben vorgesehenen Sachthemen waren aussagefähige Gäste eingeladen - also
beste Voraussetzungen für eine interessante Einwohnerversammlung!

Die 200 Stühle für unsere Einwohner mussten ergänzt werden. Unsere Bürgerinnen und Bürger waren auch am frühen Nachmittag am Geschehen in und um unsere Gemeinde wieder sehr interessiert.

Dafür ein Dankeschön des Bürgermeisters!

Als Sitzungsleiter fungierte Peter-Stefan Greiner, ein journalistischer Profi der Landeswelle Thüringen. Er hatte die Moderation und Führung locker aber streng auf den Zeitablauf achtend jederzeit souverän im Griff. Danke Herr Greiner!

Die große Zahl anwesender interessierter Bürgerinnen und Bürgern ist für sicher für den Bürgermeister mehr als ein gutes Zeichen. Es ist Unterstützung seiner Arbeit für unsere Gemeinde.
Nur mit ausreichenden Informationen versorgt können sich Menschen in der Sache eine fundierte Meinung bilden.
Wir wollten informieren und unsere Bürger/innen haben Interesse gezeigt. Sie hatten Ihre Wünsche, Sorgen, Bedenken aber auch Vorschläge und Hinweise zur Verbesserung einzubringen also mitzugestalten.
Die Gemeindeverwaltung sieht sich als Dienstleistungsunternehmen am Bürger. Selbstverständlich unterliegt unser Verwaltungshandeln geltenden Gesetzen und es sind uns finanzielle Grenzen gesetzt. Aber in diesem Rahmen können und wollen wir noch viel bewegen.
Auch wenn nicht jeder Einzelne seine Meinung kundtut zu diesem oder jenem, so wissen unsere Bürger/innen aufgrund zahlreicher öffentlicher Sitzungen, unserer amtlichen Bekanntmachungen und nicht zuletzt durch Einwohnerversammlungen, dass hier etwas bewegt wurde und wird.

Zum ersten Tagesordnungspunkt, dem Bestattungswesen in unserer Gemeinde und hier speziell den bestehenden Möglichkeiten von anonymen Bestattungen, gab es im Vorfeld einige Anfragen und Anregungen aus der Bürgerschaft – während der Einwohnerversammlung gab es jedoch keinerlei Wortmeldungen zu dieser Thematik, so dass nunmehr seitens des Bürgermeisters die bisher vorgebrachten Änderungsvorschläge zur Friedhofssatzung und dazugehörigen Gebührensatzung in den Gemeinderat und seine Ausschüsse eingebracht werden.

Im nächsten TOP wurden verschiedene Ausführungen zur „Thüringer Familienoffensive“ gemacht. Alle, die sich dabei zu Wort meldeten, angefangen vom Bürgermeister Hohberg über die Leiterin der Kindertagesstätte Sollstedt, Frau Stachowski, die Betriebsratsvorsitzende des Fördervereins „Soziales Zentrum“ Sollstedt e.V., Frau Gandert, die Einwohnerin von Sollstedt und Leiterin der Kita Niedergebra, Frau Mayer, den zuständigen Mitarbeiter des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes Thüringen, Herrn Richter sowie die Erste Beigeordnete des Landrates, Frau Krauth, waren sich in der Sache einig: Die „Familienoffensive“ verdient ihren Namen nicht, weil sie bestehende soziale Unterschiede von Familien mit Kindern verschärft, frühkindliche Bildung und Erziehung erschwert und die Kommunen und Träger vor erhebliche finanzielle Probleme stellt.



Mit Spannung erwartet wurde die Erklärung des Abteilungsleiters Verkehr beim Thüringer Ministerium für Bau und Verkehr, Herrn Irmer, zum derzeitigen Sachstand zum Baubeginn der A 38 im Streckenabschnitt Bleicherode – Breitenworbis. Gegenwärtig wird nach den Worten von Herrn Irmer als realistisch eingeschätzt, dass mit den Bauarbeiten Ende 2006 begonnen werden kann, sofern sich nicht erneut Verzögerungen durch Einsprüche oder Klagen von Bürgern, Institutionen oder Baufirmen im Vergabeverfahren ergeben. Bei einer Bauzeit für den Höllbergtunnel von etwa 2 ½ Jahren könnte eine durchgängige Befahrbarkeit im Laufe des Jahres 2009 gegeben sein. Auf diese Erklärung folgten teilweise sehr emotional vorgetragene Schuldzuweisungen gegenüber den Planern sowie den Ministerien in Bund und Land bzgl. der mehrfach eingetretenen Verzögerungen. Da das Planfeststellungsverfahren nunmehr dem Ende entgegengeht, wurde für April 2006 mit dem Ministerium für Bau und Verkehr und der DEGES eine Informationsveranstaltung vereinbart, in der den Bürgern ausführliche Erläuterungen zum weiteren Fortgang gegeben werden sollen.

Als letztes Thema wurde über die Schulnetzplanung des Landkreises debattiert. Nach dem Kreistagsbeschluss, der die Auflösung des Regelschulbezirks Sollstedt zum Beginn des Schuljahres 2006/2007 besiegelte, konnte zumindest die Beschlussfassung über das Freiziehen der Grundschule Sollstedt im letzten Moment verhindert werden. Die klare Aussage der Ersten Beigeordneten des Landrates, Frau Krauth, dass dieses Vorhaben endgültig „vom Tisch“ ist, brachte zumindest den Pädagogen und Eltern unserer Grundschüler Sicherheit. Die schrittweise Sanierung des Schulgebäudes zur Schaffung besserer Lernbedingungen für unsere Kinder werden wir kritisch begleiten, damit dies nicht erst im kommenden Jahrzehnt Realität wird.

Die Niederschrift der Einwohnerversammlung nach § 15 Abs. 1 ThürKO vom 20.01.2006 um 14:00 Uhr in der Festhalle Sollstedt, liegt in der Gemeindeverwaltung, Zimmer 8, zu den üblichen Sprechzeiten vom 06.03.2006 – 18.03.2006 zur Einsichtnahme aus.


f. d. NS
S. Naffin/Allgemeine Verwaltung

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Verantwortlich: Gemeindeverwaltung Sollstedt, Bürgermeister 
Autor: J. Hohberg - Kategorie: Aktuelles 
Datum: 03.02.2006 - Zeit: 10:24 Uhr 



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