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Breitbandversorgung Landkreis Nordhausen


Nachflolgend veröffentlichen wir zusätzlich das Interessenbekundungsverfahren des Landkreises Nordhausen, da der OT Rehungen hierbei als unterversorgter Bereich einbezogen ist:
BREITBANDVERSORGUNG IM LÄNDLICHEN RAUM
Nichtförmliches Interessenbekundungsverfahren des Landkreises Nordhausen
1 Kommunale Gebietskörperschaft

1.1 Name, Adresse, Kontaktstelle

Landratsamt Nordhausen, Grimmelallee 23, 99734 Nordhausen

Kontaktperson:
Dr. Sabine Mehne, Ltd. SB Wirtschaftsförderung, Tel.: 03631 911-259, Fax: 03631 911-200, E-Mail: smehne@lrandh.thueringen.de

Technischer Ansprechpartner:
Gilles Delaunay, KONEXT GmbH, Tel.: 030 7468 4536, Email: gilles.delaunay@konext.de

1.2 Verfahrensgegenstand / Gegenstand des öffentlichen Interesses
Schaffung einer zuverlässigen, erschwinglichen, hochwertigen und zukunftssichernden Breitbandinfrastruktur für die mit Breitband unterversorgten Gebiete im Landkreis Nordhausen.

2 Gegenstand der Dienstleistung

2.1 Bezeichnung des Auftrages durch den Auftraggeber

Der Landkreis Nordhausen bittet um die Einreichung von Interessenbekundungen zur Schließung der bestehenden Versorgungslücken mit Breitbandanschlüssen. Es handelt sich um ein nichtförmliches Interessenbekundungsverfahren in Anlehnung an § 7 Abs. 2 BHO und keine Vorabinformation im Sinne der Richtlinie 18/2004/EG. Es ist vorgesehen, die im Interessenbekundungsverfahren eingereichten Konzepte und Vorschläge auszuwerten und als Informationsgrundlage für die erforderliche politische Entscheidung zu nutzen. Die Interessenten werden über die Ergebnisse des Verfahrens unterrichtet. Der Landkreis behält sich eine Vergabe vor. Es können Angebote eingereicht werden, die lediglich eine Teilerschließung unterversorgter Gebiete im Landkreis vorsehen (z.B. ein Ortsteil, eine Gemeinde, mehrere Gemeinden). Bei der Auswertung der Angebote wird natürlich auf den Umfang der geplanten Erschließung geachtet. Die Abgabe von Interessenbekundungen für möglichst viele unterversorgte Ortsteile insbesondere der besonders ländlich geprägten Siedlungsbereiche ist erwünscht. Ergänzende Unterlagen zur Lage der Ortsteile und Siedlungsbereiche sowie der unterversorgten Bereiche und Einwohnerstatistiken sind als Anlagen beigefügt (Vgl. Punkt 3.).

2.2 Kurze Beschreibung der Art und Menge oder des Wertes der Dienstleistung
Installation bzw. Ausbau einer leitungsgebundenen und/oder nicht leitungsgebundenen Breitbandinfrastruktur. Bei wirtschaftlich nicht selbsttragenden Ausbaumaßnahmen besteht für die mit Breitband unterversorgten Ortsteile die Möglichkeit einer Bezuschussung der Maßnahme im Rahmen der Breitbandförderung des Landes Thüringen:
- „Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“, Teil B: „Breitbandversorgung ländlicher Räume“
- Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW), Teil II „Förderung der wirtschaftsnahen Infrastruktur“
Es können ausschließlich Angebote gefördert werden, die eine Wirtschaftlichkeitsberechnung der Anbieter nach den Vorgaben der Bewilligungsbehörde enthalten. Diese Vorgaben orientieren sich an den Leitlinien der EU für die Breitbandförderung.
Die Wirtschaftlichkeitsberechnung muss mindestens enthalten:
- die voraussichtliche Gesamtinvestition
- die Betriebskosten
- die veranschlagten Einnahmen
- die verifizierbare Berechnung der Wirtschaftlichkeitslücke
Bei leitungsgebundener Infrastruktur ist die Verlegung oder Verbesserung der erforderlichen Einrichtungen bis einschließlich der Verteilereinrichtungen förderfähig; bei funkbasierten Lösungen ist die Errichtung der technischen Netzinfrastrukturelemente bis einschließlich des Sendemastes förderfähig. Ergibt sich für den Bewerber ein Fehlbetrag zwischen den Investitionskosten und der Wirtschaftlichkeitsschwelle, so stellen die betroffenen Gebietskörperschaften eine finanzielle Förderung dieser Wirtschaftlichkeitslücke in Aussicht. Zu deren Deckung wird eine Zuwendung im Rahmen der Breitbandförderung des Landes Thüringen beantragt. Die betroffenen Gebietskörperschaften und der Landkreis Nordhausen behalten sich eine separate Entscheidung über die anschließende Durchführung eines Vergabeverfahrens vor.
Die Breitbanddatenübertragung sollte so beschaffen sein, dass sie zuverlässig, erschwinglich und leistungsstark wie auch nachhaltig ist. Der Anbieter hat darzustellen, wie die Ziele der Bundesregierung (50Mbit/s) in späteren Ausbauschritten erreicht werden sollen. Mit Hinblick auf diese Ziele werden Erschließungsvorschläge bevorzugt, die es mehreren Telekommunikationsanbietern ermöglichen, im späteren Ausbau der Breitbandinfrastruktur zu investieren. Zur Vermeidung von Marktverzerrungen werden die Telekommunikationsanbieter aufgefordert, Ausbauabsichten zur Verbesserung der Breitbandinfrastruktur in den nächsten drei Jahren zu melden, auch wenn keine Förderung zur Realisierung der Maßnahme notwendig ist. Ein Aufwendungsersatz für die Erstellung der Angebotsunterlagen im Rahmen der Beteiligung am Interessenbekundungsverfahren kann nicht gewährt werden. Die Unterlagen sind schriftlich in 2-facher Ausfertigung und in digitaler Form dem Landkreis Nordhausen unter der unten angegebenen Adresse vorzulegen.

3 Sonstige Informationen
Die Interessenten haben alle relevanten Informationen, die für die Beurteilung im Rahmen des nichtförmlichen Interessenbekundungsverfahrens maßgeblich sein können, mit anzugeben, hierzu gehören u.a. die Übersichtspläne des Vorhabens sowie eine Beschreibung der technischen Lösung. Die Anbieter haben darzustellen, in welchem Zeitraum die Maßnahme umgesetzt werden kann.
Folgende Anlagen werden diesem Verfahren beigefügt (auf Anfrage erhältlich):
- Anlage A: Kartografische Übersicht der aktuellen Versorgungslage und der Bedarfsmeldungen
- Anlage B: Tabellarische Übersicht der Einwohnerstatistiken, der Versorgungslage und der Bedarfsmeldungen pro Ortsteil
Der technische Ansprechpartner steht für Fragen bezüglich der vorhandenen relevanten Infrastrukturen zur Verfügung. Die Verwendung dieser Informationen ist ausschließlich zur Angebotserstellung im Rahmen dieses Verfahrens erlaubt.

4 Weiteres Verfahren

4.1 Auswahlverfahren

Ausschlaggebend für eine Auswahl sind neben der Einhaltung der genannten Anforderungen weitere qualitative Merkmale der Angebote wie etwa
- ein Befähigungsnachweis (ggf. mit Referenzschreiben)
- Angaben über die Verfügbarkeitsgarantie und Ausfallsicherheit
- Angaben zu Mindestbandbreiten am Netzknoten
- Angaben zu voraussichtlichem Endkundentarif
- Umfang des Angebotes (Anzahl der bisher nicht versorgten Haushalte und Unternehmen, die durch den geplanten Ausbau an die Breitbandinfrastruktur angeschlossen werden).

4.2 Fristende für die Einreichung der Interessenbekundungen
Bis 14.06.2010, 12:00 Uhr
an die folgende Adresse:
Landratsamt Nordhausen, Büro des Landrates, Grimmelallee 23, 99734 Nordhausen
E-Mail: smehne@lrandh.thueringen.de

Nordhausen, den 29. März 2010

Claus
Landrat i.V.
Anlagen:

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    Verantwortlich: Gemeindeverwaltung Sollstedt, Bürgermeister 
    Autor: Webmaster D. Kelle - Kategorie: Aktuelles 
    Datum: 30.04.2010 - Zeit: 07:00 Uhr 



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