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Neujahrsgruß des Bürgermeisters 2009


Werte Einwohner der Einheitsgemeinde Sollstedt mit den Ortsteilen Wülfingerode und Rehungen,

dieses Jahr 2009 wird wohl für uns alle ein ganz Besonderes. Das gilt natürlich auch für mögliche Auswirkungen der sogenannten Bankenkrise oder der allgemeinen Weltfinanz- und Wirtschaftsturbulenzen. Wir in Thüringen und Deutschland werden erstmal an die Wahlurnen gerufen. Vier Kommunalwahlen (Kreistag, Gemeinderat, zwei Ortschaftsräte), eine Europawahl, eine Landtagswahl und die Bundestagswahl stehen im Jahr 2009 auf dem Plan. Ich hoffe weiterhin auf die zahlreichen ehrenamtlichen Wahlhelfer bauen zu können und wünsche besonders ihnen die Kraft und Gelassenheit für das „Mammut-Wahljahr“.
Demokratiegestaltung – konstruktives Mittun zum Wohle unserer Einheitsgemeinde, das ist meines Erachtens der Anspruch, den wir insbesondere an die Gewählten stellen.

Unsere Gemeinde hat sich zum 01.01.2009 vergrößert, sowohl einwohnermäßig als auch flächenmäßig. Mit großer Mehrheit haben dies die Gemeinderäte der Gemeinden Rehungen und Sollstedt im Juli 2007 beschlossen. Der Eingemeindungsvertrag wurde einstimmig von allen Gemeinderäten beschlossen, so dass der Bürgermeister mit seiner Verwaltung den Auftrag erhalten hat, diesen zu vollziehen. Schon im Jahr 2008 waren dazu viele Verwaltungsvorbereitungen einzuleiten, insbesondere Vorschaltbeschlüsse in den Ausschüssen des Gemeinderates Sollstedt im Bezug auf die Finanzierung von Baumaßnahmen im späteren Ortsteil Rehungen waren zu fassen. Jetzt im Jahr 2009 gilt es, im Gemeinderat zügig einen gemeinsamen Haushalt für unsere Einheitsgemeinde zu beschließen. Vorausschauend wurde bereits seit Juni 2008 von der Verwaltung konstruktiv damit begonnen und bereits die ersten Beratungen in den Ausschüssen und im Gemeinderat veranlasst. Die 1. Lesung des Haushaltes erfolgte in der Gemeinderatssitzung am 02.12.2008, in der dem Gemeinderat durch die Verwaltung ein ausgeglichener Haushalt vorgelegt wurde. Der Gemeinderat ist nun aufgefordert, den vorliegenden Haushaltsentwurf zu beraten und ggf. gewünschte Änderungsvorschläge einzubringen. Wichtig ist mir hierbei, dass die Prioritäten des Gemeinderates an den Erfordernissen der Gemeinde ausgerichtet werden und auch die jeweilige Gegenfinanzierung für zusätzliche Ausgaben beachtet wird.

Wie steht es um die finanzielle Lage der Einheitsgemeinde Sollstedt?
Zum 31.12.2008 hatte die Gemeinde Sollstedt eine Verschuldung in Höhe von 227,00 € je Einwohner. Am 01.01.2009 (mit dem Vollzug der Eingemeindung von Rehungen) haben wir die derzeit 477 Einwohner von Rehungen mit einem Schuldenstand von 1.320,00 €/EW aufgenommen, so dass wir zum 01.01.2009 eine Pro-Kopf-Verschuldung in Höhe von
377,00 € in Sollstedt aufweisen. Im Jahr 2010 ist ein der Gemeinde Rehungen 2007 gewährter Überbrückungskredit von 189.200,00 € von der Einheitsgemeinde Sollstedt zurückzuzahlen. Eine Förderung für freiwillige Gemeindezusammenschlüsse wurde durch den Freistaat Thüringen nicht gewährt, da die neue Einwohnerzahl unter 5.000 liegt. Auch einem Antrag auf Ausnahmegenehmigung wurde bisher nicht entsprochen. Eine entsprechende persönliche Anfrage von mir, ist dem Ministerpräsidenten vorgetragen worden.

Obwohl es die komplizierteste Haushaltsaufstellung seit meinem Amtsantritt 1990 für uns war, habe ich dennoch versucht, einige Aufgaben, die für unsere Bürger von breitem Interesse sind, weiter wie bisher in den Haushaltsausgaben einzustellen.

Die Kinder unserer Gemeinde haben weiterhin oberste Priorität. Die Kindertagesstätten in Sollstedt und im OT Rehungen sollen auch weiterhin die finanziellen Mittel erhalten wie bisher, um an der Arbeit keine Abstriche zuzulassen und ein Optimum der Kinderbetreuung durch uns in Sollstedt sowie das DRK in Rehungen weiter zu gewährleisten. Unsere Jugendlichen sollen ebenfalls für ihre Jugendclubs die erforderliche Unterstützung erhalten. Aber auch für unsere Seniorinnen und Senioren aller drei Ortsteile wird der 10. Sollstedter Seniorentag realisiert werden, dafür sollen wie bisher die finanziellen Mittel zur Verfügung gestellt werden, jedoch werden wir die Ausrichtung unter die Obhut des Fördervereins „Soziales Zentrum“ Sollstedt stellen, der auch für die Führung der Seniorenbegegnungsstätte weiterhin die erforderliche finanzielle Ausstattung erhalten soll, so dass nicht nur die Versorgung mit günstigem Mittagessen erhalten bleibt.

Alle drei freiwilligen Feuerwehren müssen ebenso finanziell ausgestattet werden, so dass die Einsatzbereitschaft weiterhin gesichert bleibt. Diese vorgenannten Positionen machen einen großen Posten im Haushaltsentwurf aus.

Die Schwimmhalle (Eigentum des Landkreises Nordhausen) soll auch weiterhin durch die Gemeinde unterstützt werden. Hierzu wurden 2008 allein im Verwaltungshaushalt der Gemeinde Sollstedt 75 T€ und im Vermögenshaushalt 20 T€ bereitgestellt. Die Zukunft der Schwimmhalle bleibt auch weiterhin ungewiss, aber bis 30.06.2009 bleibt sie erst einmal geöffnet. Die erforderlichen Zuschüsse der Gemeinde, auch für die notwendigen Investitionen, sind im ausgeglichen Haushaltsentwurfsentwurf 2009 des Bürgermeisters enthalten.

Angesichts der ständig sinkenden Fördermöglichkeiten müssen wir jede Baumaßnahme realisieren, für die Fördermittel zu erwarten sind. Im Umkehrschluss heißt das insbesondere für uns in Sollstedt, einige wichtige und durchaus liebgewonnene aber nicht selbstverständliche Ausgaben auf den Prüfstand zu stellen und ggf. Kürzungen bzw. Streichungen vorzuschlagen. Wir kommen auch nicht umhin, die Gewerbe- und Grundsteuern an das Niveau von Rehungen anzupassen. Andererseits steigen für die Einwohner im OT Rehungen die Gebühren für die Trinkwasserversorgung leicht an.

Trotz aller Probleme und finanzieller Schwierigkeiten bin ich zuversichtlich, dass der bis zur Gemeinderatswahl im Sommer 2009 erweiterte Gemeinderat alle erforderlichen Ausgaben und Einnahmen prüft und entsprechend unserer finanziellen Möglichkeiten konstruktiv bei der Verabschiedung des Haushaltes 2009 Prioritäten setzen wird. Die Zukunft der Gemeinde Sollstedt ist m.E. auch nach der Eingemeindung von Rehungen gesichert und wird auch weiterhin auf „soliden finanziellen Beinen“ stehen. Dafür will ich persönlich solange es meine Gesundheit zulässt mit meiner Verwaltung alles Erforderliche tun und weiterhin auch unpopuläre aber notwendige Beschlussvorlagen im Interesse aller Bürgerinnen und Bürger bis zum Jahre 2012 erarbeiten. Natürlich trifft ein Bürgermeister in der Demokratie keine Entscheidungen allein. Ich habe mit der Verwaltung dem Gemeinderat Beschlussvorlagen zum Wohle der kommunalen Gemeinschaft und unter Beachtung der geltenden Gesetzlichkeiten vorzulegen. Der Gemeinderat ist dabei in der Pflicht diese zu beraten und erforderliche Beschlüsse zu fassen, die der Bürgermeister mit seiner Verwaltung dann umzusetzen hat.



Ich wünsche Ihnen und uns allen ein erfolgreiches und gesundes neues Jahr 2009.

Ihr Bürgermeister

Jürgen Hohberg

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Verantwortlich: Gemeindeverwaltung Sollstedt, Bürgermeister 
Autor: J. Hohberg - Kategorie: Aktuelles 
Datum: 29.12.2008 - Zeit: 10:10 Uhr 



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