GStB-Thür., KV-NDH zur Problematik Autistenheim in Bleicherode
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Monitor-Sendung über die Verweigerung der Umnutzungsgenehmigung des ehemaligen Hotels „Confidenz" Bleicherode zu einem Heim für Autisten

Mit Bestürzung haben die Mitglieder des Kreisvorstandes Nordhausen des Gemeinde- und Städtebundes Thüringen die Reaktionen der Öffentlichkeit, vor allem die Gästebucheinträge auf der Homepage der Stadt Bleicherode verfolgt,
die überwiegend von Unsachlichkeit, teilweise blankem Hass und großer Unkenntnis der Sach- und Rechtslage geprägt sind. Von diesen zum Teil diffamierenden und beleidigenden „Meinungsäußerungen" distanziert sich der Kreisvorstand ausdrücklich und fordert alle Beteiligten auf, über die Problematik künftig sachlich zu debattieren.

Es liegt im Wesen von Presse-, Funk- oder Fernsehberichten, dass diese in der meist gebotenen Kürze nur Teile des Ganzen beleuchten und darstellen können. Hinzu kommt, dass kein Journalist gern über Banalitäten berichtet, sondern Sensationen gefragt sind. Sobald sich die Möglichkeit bietet, werden Emotionen geweckt oder geschürt. Bei einem so sensiblen Thema wie dem Umgang mit Behinderten in unserer Gesellschaft sollte aber Sachlichkeit und vor allem Fairness oberstes Gebot sein.

Wenn sich ein Außenstehender in die Vorgänge um das „Confidenz" der Vergangenheit und Gegenwart vertieft, gewinnt man den Eindruck, dass bei den Akteuren auf beiden Verhandlungsseiten Gesprächsbedarf besteht, um die scheinbar verhärteten Fronten aufzubrechen. Alles andere schadet letztlich beiden Seiten.

Die Stadt Bleicherode hat sicher ein begründetes Interesse daran, das „Confidenz" auch künftig als Hotel zu erhalten, um den angestrebten Status eines Erholungsortes zu erreichen. Tatsache ist jedoch, dass sich ein Hotelbetrieb nicht rechnete und sich zu dem Zeitpunkt, an dem das Hotel versteigert wurde, kein Investor gefunden hat, der dies zu den gegebenen preislichen Bedingungen künftig wollte.

Der neue Eigentümer plante eine völlig anders geartete Nutzung, wurde aber von Vornherein über die Schwierigkeiten nicht im Unklaren gelassen, die sich bei der Genehmigungsfähigkeit des Umnutzungsantrages bezüglich der Zuwegung ergeben werden. Mit den getätigten Umbaumaßnahmen, die für die Umnutzung erforderlich waren, ist der Investor ein Risiko eingegangen, wohl im Vertrauen darauf, dass sich irgend eine Möglichkeit finden lassen wird, die letztlich eine Genehmigungsfähigkeit des Antrages begründet.

Die Genehmigungsbehörde ist bei ihrer Entscheidung an das Einvernehmen der zuständigen Gemeinde gebunden und hat insoweit keinerlei Ermessen. Nur in den Fällen, in denen das Einvernehmen rechtswidrig versagt wird, kann es durch die nach Landesrecht zuständige Behörde ersetzt werden. Der Landrat hat also zu prüfen, ob die Gemeinde das Einvernehmen ohne hinreichende sachliche Gründe (willkürlich) versagt hat. Eine subjektive „Meinungsäußerung", die auch nur den äußeren Anschein einer rechtlichen Bewertung birgt, verbietet sich daher grundsätzlich und führt, wie im Falle der „Monitor"-Sendung, zu völlig falschen Schlussfolgerungen. Was hier öffentlich vorgetragen wurde, muss auch öffentlich richtiggestellt werden. Der Landrat ist darüber hinaus aufgefordert, umgehend eine rechtliche Prüfung der Angelegenheit vorzunehmen und danach zu entscheiden.

Dies sollte jedoch die Beteiligten keinesfalls daran hindern, schnellstmöglich in einen konstruktiven Dialog darüber zu treten, eine wie auch immer geartete konsens- und genehmigungsfähige Lösung zu finden.

gez. J. Hohberg
Kreisverbandsvorsitzender

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Verantwortlich: Gemeindeverwaltung Sollstedt, Bürgermeister 
Autor: Webmaster Dennis Kelle - Kategorie: Aktuelles 
Datum: 28.06.2001 - Zeit: 11:43 Uhr