Presseerklärung bzgl. Schwimmhalle Sollstedt
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Stellungnahme der Gemeinde Sollstedt zur derzeitigen Situation der Führung bzw. Weiterführung
Die Schwimmhalle in der Gemeinde Sollstedt wurde am 07.10.1976 ihrer Bestimmung übergeben. Erbaut als Initiativobjekt durch das Kaliwerk „Karl Marx" zur Absicherung arbeitsmedizinischer Betreuung der Kalikumpel, wurde der Betrieb dem Rat der Gemeinde übertragen, da es sich dabei um eine nicht produktionsbezogene Aufgabe handelte. Das Eigentum an Gebäude und Inventar wurde ebenfalls übertragen, der Grund und Boden blieb jedoch, weil Grundstücksübertragungen innerhalb des „Volkseigentums" als überflüssig angesehen wurden, Eigentum des Kaliwerkes. Dieses wurde erst im Jahr 1998 übertragen.

Mit dem Inkrafttreten der Wirtschafts- und Währungsunion am 01.07.1990 änderten sich die Gegebenheiten schlagartig und grundlegend: Heizung, Wasser und Strom, die bis dahin fast zum Nulltarif vom Kaliwerk bezogen wurden, kosteten mit einem Mal richtig Geld, das Personal, aus DDR-Zeiten reichlich vorhanden, ebenso. Die Gemeinde Sollstedt mit rund 3.000 Einwohnern wurde damit vor nahezu unlösbare Probleme gestellt. Dass schließlich doch Möglichkeiten zum Weiterbetrieb gefunden werden konnten, lag zum Einen an den 1990-1992 durch die Bundesanstalt für Arbeit bereitgestellten Mitteln, zum anderen an der konstruktiven Zusammenarbeit mit den seinerzeit bei der Kali Südharz AG Verantwortlichen.

Im Jahr 1991 konnte in Abstimmung mit dem Landkreis der Betrieb auf die Service GmbH Nordhausen, eine 100-%ige Tochter des Landkreises, übergeleitet werden, unter deren Regie sich einige positive bauliche Veränderungen vollzogen. Die Freude darüber währte jedoch nicht lange, denn bereits Anfang 1993 musste diese Gesellschaft ihre Geschäftstätigkeit beenden, über die Hintergründe trat wenig an die Öffentlichkeit.
Ende 1993 zeigte sich wiederum ein Silberstreif am Horizont: Mit dem Landrat und dem Geschäftsführer der EGN mbH schloss Bürgermeister Hohberg einen Vertrag über die Führung der Einrichtung, der zum 01.01.1994 in Kraft trat, jedoch unter dem Vorbehalt der Genehmigung durch den Kreistag.

An diesem Punkt endete vorerst diese Geschichte, denn der Kreistag traf keine Entscheidung, sondern verwies die Angelegenheit zur Beratung in die Ausschüsse, von denen jedoch bis zum heutigen Tag keine Empfehlung dazu erfolgte. Am 09.12.1997 wurde aber vom Kreistag der Sport- und Spielstätten-Rahmenleitplan des Landkreises beschlossen und mit diesem die Aussage, dass am langfristigen Erhalt der Schwimmhalle Sollstedt kein Interesse besteht. Eine neue Schwimmhalle in Bleicherode sollte gebaut werden.

Weder das Urteil des Thüringer Verwaltungsgerichtes Weimar vom 13.11.1996 zum „Kreisumlagestreit" noch die Anträge des Gemeinderates Sollstedt an den Landrat aus 1997 und 1999 haben bisher dazu geführt, dass die Sach- und Rechtslage im Bezug auf die Sollstedter Schwimmhalle auf die Tagesordnung eines Kreistages gesetzt wurde, obwohl eine diesbezügliche Klärung durch das Verwaltungsgericht angemahnt wurde.

Aus den o.g. Gründen wird die Schwimmhalle Sollstedt, die bis zu dem angesichts der angespannten Finanzlage der Stadt Bleicherode mittelfristig eher unwahrscheinlichen Neubau einer Schwimmhalle an diesem Standort für den Landkreis, wie auch in oben erwähnten Rahmenleitplan nachgewiesen, zur Bedarfsdeckung unverzichtbare Einrichtung in Sollstedt, die übrigens seit dem 01.04.2001 wiederum durch die Service GmbH betrieben wird, auf „schwebend unwirksamer" vertraglicher Basis geführt. Jährlich wurden durch den Landkreis etwa 200 TDM und durch die Gemeinde Sollstedt 50 TDM (plus dem entsprechenden Anteil über die Kreisumlage von etwa 6 TDM) zur Finanzierung beigetragen. Darüber hinaus stellte das Land Thüringen Fördermittel für einige wichtige Investitionen zur Verfügung, so dass sich der bauliche und technische Zustand der Halle merklich verbesserte.

Es bleibt nunmehr abzuwarten, ob aufgrund der unmissverständlichen Ankündigung des Landesverwaltungsamtes für den Haushalt 2002 eine Entscheidung herbeigeführt wird. Dann wird sich auch zeigen, ob die Kommunalpolitiker aller Fraktionen des Kreistages und der Landrat zu ihrem Wort stehen, mit ihnen gebe es keine Schließung der Schwimmhalle Sollstedt.

Der Weg dorthin kann u.E. nur über eine realitätsnahe Fortschreibung des Sport- und Spielstätten-Rahmenleitplanes und eine daraus resultierende Übernahme der Trägerschaft durch den Landkreis entsprechend den Regelungen des Thüringer Sportfördergesetzes führen. Eine diesbezügliche Anfrage des Bürgermeisters der Gemeinde Sollstedt an den Landrat, die Vorsitzenden der Fraktionen und des Finanzausschusses erfolgte bereits in der Kreistagssitzung am 22.05.2001.

gez. J. Hohberg
Bürgermeister

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Verantwortlich: Gemeindeverwaltung Sollstedt, Bürgermeister 
Autor: Webmaster Dennis Kelle - Kategorie: Aktuelles 
Datum: 01.06.2001 - Zeit: 11:16 Uhr